Mai 2015 (3/15)

Zwischen Fremdenfeindlichkeit und Solidarität: Einstellungen in der Bevölkerung gegenüber Flüchtlingen

07.05.2015

In Zeiten steigender Flüchtlingszahlen in Europa und Deutschland nehmen Demonstrationen gegen Not- und Aufnahmeunterkünfte zu, zum Teil kommt es auch verstärkt zu rechtsextremen Angriffen. Statt von einer Wiederkehr der Pogrome der 1990er Jahre sprechen Experten von einer stark polarisierten Gesellschaft und heben das zivilgesellschaftliche Engagement und die weit verbreitete Solidarität gegenüber Flüchtlingen hervor.

Nationale Modelle zur Steuerung von Arbeitsmigration im Vergleich: Von der Schwierigkeit, die „richtigen“ Instrumente zu kombinieren

07.05.2015

Die Steuerung von Migration orientiert sich vor allem an den Bedürfnissen der jeweiligen Arbeitsmärkte. Auch in der Europäischen Union dominieren überwiegend nationale Modelle zur Migrationssteuerung. Ausnahme ist hier die EU-weite Regelung zur Blue Card. Das neue Jahresgutachten des Sachverständigenrats für Integration und Migration vergleicht die Modelle der Migrationssteuerung und ihre jeweiligen gesetzlichen Instrumente in Kanada, Schweden, Österreich und Deutschland. Demnach werden reine Formen von humankapital- oder arbeitsmarktorientierten Steuerungsverfahren tendenziell durch neue Mischformen ersetzt.

Deutsche Bevölkerung schrumpft und altert trotz Zuwanderung

07.05.2015

Die Bevölkerung Deutschlands wird in den kommenden Jahrzehnten stark altern und selbst bei anhaltender Zuwanderung abnehmen. Dies geht aus der 13. koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung hervor, die das Statistische Bundesamt am 28. April vorstellte. Die Zahlen bestätigen einmal mehr, dass Deutschland künftig noch mehr Zuwanderung benötigt, um den Arbeitskräftebedarf und das Sozialstaatsprinzip zu sichern.

Europäische Union: Flüchtlingstragödie löst neue Debatte aus

07.05.2015

Im April starben erneut zahlreiche Migranten bei dem Versuch, über das Mittelmeer nach Europa einzureisen. Die EU-Staatschefs reagierten darauf mit umfangreichen Beschlüssen. Das Europäische Parlament, die Vereinten Nationen sowie zahlreiche Flüchtlingsorganisationen halten diese allerdings für zu stark auf die Abwehr von Migranten fokussiert.

„Wir brauchen sichere, legale Wege für Flüchtlinge nach Europa“ – Perspektiven der EU-Flüchtlingspolitik

07.05.2015

Menschenleben würden nicht allein durch die Bekämpfung von Schleusern gerettet. Stattdessen fordert die SPD-Europaabgeordnete und innenpolitische Sprecherin der Sozialdemokraten im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres, Birgit Sippel, eine ausdrückliche Ausweitung des Mandats der Grenzschutzagentur Frontex auf Seenotrettung. Gegenüber „Migration und Bevölkerung“ sprach sie sich zudem für ein europäisches Resettlement-Programm und eine solidarische Verteilung von Asylbewerbern in Europa aus.

„Es ist höchste Zeit, dass sich die EU einen Einwanderungskodex gibt“ – Perspektiven der EU-Flüchtlingspolitik

07.05.2015

Die stellvertretende Vorsitzende und migrationspolitische Sprecherin der Grünen im Europäischen Parlament, Ska Keller, hält die EU-Flüchtlingspolitik für „zynisch“ und „unmenschlich“. Den massenhaften „Tod von Flüchtlingen habe man „sehenden Auges in Kauf genommen“, um andere von der Reise über das Mittelmeer abzuhalten, äußerte sie gegenüber „Migration und Bevölkerung“. Der Flüchtlingsschutz und das Recht auf Asyl dürften nicht durch die Abschottungspolitik unterlaufen werden.

„Frontex ist Teil des Problems, nicht der Lösung“ – Perspektiven der EU-Flüchtlingspolitik

07.05.2015

Die bisherige Flüchtlingspolitik sei gescheitert, sagte Gabriele Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament, gegenüber „Migration und Bevölkerung“. Sie spricht sich für ein Ende der Grenzabschottung sowie für eine geregelte und humane Erstaufnahme von Flüchtlingen aus.

„Die sogenannte Dublin-II-Verordnung muss durch einen europäischen Verteilungsschlüssel ersetzt werden“ – Perspektiven der EU-Flüchtlingspolitik

07.05.2015

Die nationalen Regierungen hätten aus den Tragödien auf dem Mittelmeer der vergangenen Jahre nichts gelernt. Das meint Alexander Graf von Lambsdorff, Mitglied der Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) und Vizepräsident des Europäischen Parlaments. Gegenüber „Migration und Bevölkerung“ machte er deutlich, dass Seenotrettung und Grenzschutz keinen Widerspruch darstellen würden – vorausgesetzt, das Mandat von Frontex werde entsprechend erweitert. 

Widersprüchliche Signale aus Griechenland in Flüchtlingsfragen

07.05.2015

Immer mehr Flüchtlinge erreichen die grie­chische Küste. Vor dem Hintergrund der finanziell angespannten Situation kündigte Regierungssprecher Gavriil Sakellaridis an, irreguläre Migranten würden mit den nötigen Papieren zur Weiterreise innerhalb der EU ausgestattet. Anlass zur Nachfrage bei der griechischen Migrationsforscherin Anna Triandafyllidou vom European University Institute in Florenz.

Europäische Asylpolitik nach dem australischen Modell?

07.05.2015

Als Reaktion auf die jüngste Flüchtlingstragödie im Mittelmeer hat der australische Regierungschef Tony Abbott Europa zu einem Ausbau des Grenzschutzes geraten und seine Expertise angeboten. Die konservative Regierung Australiens setzt seit ihrem Wahlsieg im September 2013 auf einen harten Abschreckungskurs. Ein Interview mit dem Flüchtlingskoordinator der australischen Sektion von Amnesty International über die Konsequenzen einer Anwendung der Flüchtlingspolitik Australiens in Europa.

Tipp aus der Redaktion: Bekenntnisse eines Menschenhändlers. Das Milliardengeschäft mit den Flüchtlingen

07.05.2015

Auf die jüngste Flüchtlingstragödie im Mittelmeer hatten die europäischen Innenminister vor allem eine Antwort: die kriminellen Schlepperaktivitäten sollen stärker bekämpft werden. Was das genau heißt, darüber wird heftig gestritten. Um die Schleuser und deren Motive geht es dabei kaum, entsprechend eindimensional bleibt der Blick auf das Phänomen der Schleuserkriminalität. Der italienische Kriminologe Andrea Di Nicola und der Fotograf Giampaolo Musumeci weiten mit ihren in „Bekenntnisse eines Menschenhändlers“ niedergeschriebenen Rechercheergebnissen entlang der Hauptmigrationsrouten nach Europa den Blick.