Die Massenflucht in der sudanesischen Region Darfur hat sich in den vergangenen Wochen ausgeweitet. Inzwischen sind wegen des Konflikts zwischen regimetreuen arabischen Reitermilizen und Rebellen nach UN-Angaben rund 1,8 Mio. Menschen geflohen, davon mehr als 200.000 in den benachbarten Tschad. (Vgl. MuB 2/04, 4/04, 5/04, 7/04) Nach neuen Kämpfen hatte das UN-Welternährungsprogramm (WFP) seine Hilfslieferungen für Darfur Ende Dezember zwischenzeitig eingestellt. Die Bundesregierung beschloss die Entsendung von bis zu 200 Bundeswehrsoldaten in das Krisengebiet. Der Einsatz begann mit der Zustimmung des Bundestages am 26. November 2004.
Nach Angaben des Sudan-Gesandten der Vereinten Nationen Jan Pronk erhielten im Januar 260.000 Menschen keine Nahrungsmittelrationen mehr. Der Grund: Nach Angaben des UN-Welternährungsprogramms (WFP) wurden zuvor drei Konvois mit 70 Lastwagen, die 1.300 Tonnen Lebensmittel transportierten, von Rebellengruppen gestoppt. Pronk zeigte sich besorgt über Meldungen, nach denen diese zunehmend dazu übergehen, Hilfslieferungen zu stehlen und für militärische Zwecke zu nutzen. Allein in zwei Wochen seien 13 Wagen des WFP entwendet worden.
Bereits Mitte November 2004 beschloss die deutsche Regierung die Entsendung von maximal 200 Soldaten der Bundeswehr. Sie werden in der Kriegsregion Darfur die bestehende afrikanische Friedenstruppe bei ihrer Überwachungsmission AMIS mit Transportflugzeugen unterstützen. Bis Februar dieses Jahres soll die Truppe der Afrikanischen Union (AU) ihre Sollstärke von 3.230 Soldaten erreichen. Aufgabe sei der Lufttransport von Soldaten aus Nigeria, Ruanda, Gambia, Tansania und anderen Staaten nach Darfur, so Regierungssprecher Béla Anda. Der Einsatz sei zunächst für sechs Monate geplant. Ziel sei, durch eine erhöhte Präsenz von Beobachtern die Einhaltung eines Waffenstillstands zwischen den Konfliktparteien zu überwachen, zur Stabilisierung der Lage beizutragen sowie humanitäre Hilfsleistungen zu ermöglichen. Außerdem habe die Mission den Auftrag, die Zivilbevölkerung zu schützen. Nichtregierungsorganisationen kritisierten die Ankündigung. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch etwa warnte die westlichen Länder davor, die Lösung des Konfliktes nur der Afrikanischen Union zu überlassen.
Im Gegensatz zur westlichen Krisenregion Darfur zeichnet sich in dem seit zwei Jahrzehnten andauernden Bürgerkrieg im Südsudan ein Ende ab. Die Regierung und die Rebellengruppen unterzeichneten am 9. Januar dieses Jahres einen Friedensvertrag. Damit scheint mittelfristig eine Rückkehr von rund 4 Mio. Binnenvertriebenen und Flüchtlingen möglich. chw
Weitere Informationen:
http://www.unhcr.ch/cgi-bin/texis/vtx/chad
http://www.bundestag.de/bic/hib/2004/2004_283/03.html
http://www.bundesregierung.de/Nachrichten/
http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php4?Nr=9768