Ausgabe 6

Juli 2005

Kurzmeldungen - Europa

Österreich: Starker Bevölkerungszuwachs im Jahr 2004
Zu Jahresbeginn 2005 erreichte Österreichs Bevölkerung mit rund 8.207.000 Personen einen neuen Höchststand. Verantwortlich dafür waren eine deutlich positive Geburtenbilanz von +4.676 Personen (= Geburten minus Sterbefälle) durch einen Anstieg der Geburten sowie ein positiver Wanderungssaldo in Höhe von +50.600 Personen. Insgesamt verzeichnete das Bevölkerungsregister rund 127.000 Zuwanderungen und 77.000 Abwanderungen. Der gegenüber 2003 gestiegene positive Wanderungssaldo erklärt sich dabei fast ausschließlich durch stärkere Zuwanderung von Bürgern anderer EU-Staaten.
www.statistik.at

Türkei: Konflikt um Aufhebung des Kopftuchverbotes
Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan (AKP, islamisch-konservativ) will das Kopftuchverbot in staatlichen Einrichtungen aufheben. Mitte Juni erklärte er, dass seine Regierung über ein Referendum nachdenke. Nach Erdogan sei die Mehrheit der Türken für eine Aufhebung. Die Lösung der Kopftuchfrage ist eines der Wahlversprechen der AKP. Die einflussreiche Armee und laizistische Kräfte im türkischen Staatsapparat lehnen eine Aufhebung des Kopftuchverbotes strikt ab.
Der Präsident des türkischen Verfassungsgerichtes Mustafa Bumin erklärte, eine Aufhebung des Kopftuchverbots an den türkischen Universitäten komme nicht in Frage. Die AKP riskiere ein Parteiverbot, sollte sie versuchen, das Kopftuchverbot zu lockern, so Bumin. In den letzten Jahren wurden mehrfach Parteien verboten, da sie als zu religiös eingestuft wurden und somit nach Ansicht des Gerichts das in der Verfassung verankerte Laizismus-Prinzip verletzt hatten.
www.bpb.de
www.tuerkei-recht.de

Aufstände auf Lampedusa
Im Flüchtlingslager auf der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa ist es Mitte Mai zu Aufständen gekommen. In dem für die Unterbringung von maximal 190 Personen ausgelegten Auffangzentrum herrschen katastrophale Zustände, vor allem im Hygienebereich, seit dort Mitte Mai innerhalb von 24 Stunden mehr als 1.000 irreguläre Migranten eintrafen. Die sizilianischen Behörden baten die italienische Regierung um Unterstützung bei der Bewältigung der humanitären Notlage.