Kirgisien: Usbekische Flüchtlinge nach Rumänien ausgeflogen
Die Situation von 15 usbekischen Flüchtlingen, die in Kirgisien in Haft sitzen, ist weiter unklar. Während rund 440 aus Kirgisien bereits ausgeflogene Flüchtlinge in Rumänien auf ihre Überstellung in sichere Aufnahmestaaten warten, sind die übrigen noch immer nicht entlassen worden. Das UN-Hochkommissariat für Flüchtlingsfragen (UNHCR) bemüht sich um ihre Befreiung. Die Usbeken waren nach der gewaltsamen Niederschlagung eines Aufstandes durch Regierungstruppen am 13. Mai in der usbekischen Stadt Andischan nach Kirgisien geflohen (vgl. MuB 6/05). Bei dem Aufstand wurden schätzungsweise mehrere hundert Menschen getötet.
Nach wochenlangen Verhandlungen zwischen Kirgisien und der internationalen Gemeinschaft wurden die Flüchtlinge zunächst in einem provisorischen UNHCR-Zeltcamp untergebracht und dann nach Rumänien ausgeflogen.
Den Flüchtlingen drohte in Kirgisien die Auslieferung nach Usbekistan. Dort bestehe laut amnesty international die Gefahr, dass sie schweren Menschenrechtsverletzungen wie Folter bis hin zur Todesstrafe zum Opfer fallen. Sie werden von den usbekischen Behörden als regierungsfeindliche Terroristen und Islamisten betrachtet.
Kirgisien stand seitdem unter dem Druck der usbekischen Regierung, die die Auslieferung der Flüchtlinge forderte. Sie werden unter anderem beschuldigt, Mitglieder und Anhänger verbotener islamischer Gruppen wie „Hizb-ut Tarir“ und „Akromia“ zu sein. Usbekistan berief sich mit dieser Forderung auf den Minsker Vertrag (1993) der ehemaligen GUS-Staaten, der eine Auslieferung von Terrorverdächtigen vereinbart hatte. Darüber hinaus drohte Usbekistan, die Gaslieferungen in das Nachbarland einzustellen.
Die USA und die EU unterstützten das UNHCR in seinen Verhandlungen mit Kirgisien und forderten die Verlegung der Flüchtlinge in ein sicheres Drittland. Auf der Suche nach einem provisorischen Aufnahmeland erklärte Rumänien seine Bereitschaft, die usbekischen Flüchtlinge vorübergehend aufzunehmen. Daraufhin wurden rund 440 Flüchtlinge nach Rumänien ausgeflogen. 15 Häftlinge verbleiben im Gefängnis im südkirgisischen Osch. Die derzeit in Rumänien untergebrachten Usbeken warten nun auf die Zusage für eine dauerhafte Aufnahme von Ländern wie Australien, Kanada und den USA. th
Weitere Informationen:
www.hrw.org
www.unhcr.org
www.un.org
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