Spanien: Massiver Zustrom von Bootsflüchtlingen

Die irreguläre Zuwanderung von der westafrikanischen Küste auf die Kanarischen Inseln ist im August erneut stark angestiegen. Die Aufnahmezentren auf der Inselgruppe haben die Obergrenze ihrer Kapazitäten erreicht. Die von der EU-Grenzschutzbehörde Frontex koordinierten Patrouillen haben bislang nicht zu einer Reduzierung der massiven Zuwanderung geführt.

Seit Jahresbeginn 2006 sind bereits mehr als 20.000 Migranten per Boot an den Küstenstreifen der Kanaren gestrandet. Damit sind in den ersten acht Monaten des laufenden Jahres bereits mehr als viermal so viele Migranten wie im gesamten Vorjahr auf den Kanaren aufgegriffen worden (2005: 4.715). Allein im Monat August kamen rund 5.000 Bootsflüchtlinge auf den Kanaren an. Den bisherigen Höhepunkt der illegalen Zuwanderung hatte die Inselkette im Jahr 2002 verzeichnet (9.875 Aufgriffe), nachdem die Migrationsroute an der Meerenge von Gibraltar mit Hilfe eines modernen Grenzschutzsystems abgeschottet wurde.

Ein Abflauen der massiven Zuwanderung ist nicht abzusehen. Zum Monatswechsel von August auf September strandeten innerhalb von nur fünf Tagen mehr als 2.600 Migranten an den kanarischen Küsten. Ebenfalls Ende August kam es vor der mauretanischen Küste zu einem Flüchtlingsdrama, bei dem mindestens 84 Bootsflüchtlinge ums Leben kamen. Rund einhundert weitere Migranten gelten als vermisst. Die kanarische Regionalregierung zählte seit Jahresanfang bereits 490 Tote. Da sich diese Zahl nur auf geborgene Leichen bezieht, ist von einer wesentlich höheren Dunkelziffer auszugehen. Die Hilfsorganisationen Rotes Kreuz und Roter Halbmond sprechen von rund 3.000 Todesfällen allein im Jahr 2006.

Die hohe Zahl der Todesfälle hängt mit dem Wechsel der Migrationsrouten zusammen. Seitdem die marokkanischen Behörden die von Spanien und der EU eingeforderte Verstärkung des Grenzschutzes praktizieren, müssen die Migranten immer weitere Strecken auf hoher See zurücklegen. Da auch Mauretanien seit wenigen Monaten im Grenzschutz kooperiert, legen die Migrantenboote inzwischen von der senegalesischen Küste ab (vgl. MuB 3/06, 5/06). Nach anfänglichem Zögern hat nun auch die dortige Regierung einer Zusammenarbeit mit den spanischen Behörden zugestimmt.

Die spanische Regierung bat indes die EU um weitere Hilfe bei der Eindämmung der massiven Zuwanderung auf dem Seeweg. Der für Migrationsfragen zuständige Kommissar Franco Frattini verwies jedoch auf die bereits durch die EU-Grenzschutzbehörde Frontex zur Verfügung gestellten 3,2 Mio. Euro. Außerdem habe das 2005 in Spanien durchgeführte Legalisierungsprogramm (vgl. MuB 5/05) „illegale Migranten ermutigt, in dieses Land zu kommen und in ein anderes weiterzuziehen“, so Frattini.

Die durch Frontex koordinierte Überwachungsaktion „Hera II“, in deren Rahmen zwei Überwachungsflugzeuge und zwei Patrouillenschiffe den Seeweg zwischen den Kanaren und der westafrikanischen Küste kontrollieren, hat offensichtlich bislang nicht den gewünschten Erfolg erzielen können. Dennoch bezeichnete Frattini das Programm als einen „wirklich historischen Moment in der Geschichte der EU-Einwanderungspolitik”. Der spanische Innenminister Alfredo Pérez Rubalcaba (PSOE) gab hingegen zu bedenken, dass es „für den Kern des Problems keine sofortige Lösung“ gebe. sta

Druckversion anzeigen