Deutschland: Sinkende Asylbewerberzahlen 2006

Im Jahr 2006 sind weniger Asylbewerber nach Deutschland gekommen als im Vorjahr. Damit setzt sich der Trend der vergangenen Jahre fort. Die Zahl der Asylbewerber sank um rund 30 %. Der Irak war 2006 das Herkunftsland Nummer 1.

Insgesamt stellten im vergangenen Jahr 30.100 Personen einen Asylantrag (2005: 42.908). Davon waren 21.029 Erst- und 9.071 Folgeanträge (siehe Grafik). Folgeanträge können u. a. gestellt werden, wenn sich die Sach- oder Rechtslage zugunsten des Asylbewerbers geändert hat oder neue Beweismittel vorliegen.

Die wichtigsten Herkunftsländer 2006 waren der Irak mit 10,1 % der Anträge (2.117 Anträge) und die Türkei mit 9,3 % (1.949 Anträge). Auf Rang 3 und 4 folgen Serbien-Montenegro mit 8,7 % (1.828 Anträge, Januar-Juli 2006) bzw. Serbien mit 6,4 % (1.354 Anträge, August-Dezember 2006). Mehr als ein Drittel aller Asylanträge entfallen auf diese vier Herkunftsländer (34,5 %). Zusammengenommen wäre das ehemalige Serbien-Montenegro eigentlich wie schon 2005 stärkstes Herkunftsland. Da aber die Monatsstatistiken des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Serbien und Montenegro bis Juli 2006 als einen Staat, ab August 2006 aber infolge der staatlichen Trennung als zwei Staaten ausweisen, führt der Irak die Jahresstatistik an.

2006 wurde über 30.759 Asylanträge entschieden: 251 Antragsteller wurden als asylberechtigt nach Artikel 16a des Grundgesetzes bzw. im Rahmen des Familienasyls anerkannt (0,8 %). 1.097 Personen (3,6 %) wurde Abschiebeschutz gemäß § 60 Abs. 1 AufenthG gewährt und bei 603 Personen (2 %) wurde ein Abschiebeverbot gemäß § 60 Abs. 2, 3, 5, 7 AufenthG festgestellt. Die Anträge von 17.781 Personen wurden abgelehnt (57,8 %). In 11.027 (35,8 %) Fällen wurde lediglich eine formelle Entscheidung getroffen ohne nähere inhaltliche Prüfung des Asylgesuchs. Dies kann beispielsweise der Fall sein, wenn ein Verfahren eingestellt wird, weil der Antrag zurückgezogen wurde. Nach Angaben des BAMF gab es Ende letzten Jahres 8.835 Anträge, über die noch nicht entschieden worden war.

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) wertete den Rückgang der Asylbewerberzahlen als Erfolg: „Damit wird deutlich, dass Asylzugang als Zuwanderungsproblem zumindest quantitativ stark an Bedeutung verloren hat.“ Die Flüchtlingshilfsorganisation Pro Asyl hingegen kritisierte: „Durch die Abschottung der europäischen Außengrenzen bleiben viele Flüchtlinge ohne Chance, überhaupt einen Antrag auf dem Territorium eines EU-Staates zu stellen.“ Daher scheide Deutschland als Zufluchtsland für Flüchtlinge weitgehend aus. as

Weitere Informationen:
www.bamf.de
www.pro-asyl.de