Mittelmeerraum: Weiterhin illegale Einreiseversuche

Auch in den ersten Monaten dieses Jahres haben die Einreiseversuche über das Mittelmeer angehalten (vgl. MuB 1/07). Derzeit sind Italien und Griechenland am häufigsten betroffen. Die EU setzt weiter auf die Stärkung der Grenzschutzagentur Frontex, um diese Überfahrten zu verhindern. Bei zahlreichen Einreiseversuchen kamen im Laufe des Monats Februar mindestens 31 Personen ums Leben, rund 33 werden derzeit noch vermisst.

Italien: Bei der Überfahrt von Nordafrika nach Italien kamen vor der italienischen Insel Lampedusa mindestens 19 Personen ums Leben. Unklar ist, in welchem nordafrikanischen Staat das Boot abgelegt hatte. Die Überlebenden gaben an, dass sie nach fünf Tagen auf dem Wasser die Orientierung verloren hätten und ihnen der Treibstoff ausgegangen sei. Leichen sollen während der Überfahrt über Bord geworfen worden sein. Rund 30 Personen konnte die Küstenwache retten.

Ende Februar strandete in Süditalien ein Fischerboot mit 130 kurdischen Passagieren, überwiegend Männern, die umgehend in Gewahrsam genommen wurden. Sie gaben an, etwa eine Woche für die Überfahrt aus der Türkei nach Italien benötigt zu haben. Am ersten Märzwochenende landeten auf der Insel Lampedusa rund 50 Boatpeople. 113 weitere wurden am darauf folgenden Dienstag im Mittelmeer vor der Insel gesichtet und in das Auffanglager Lampedusas gebracht.

Griechenland/Türkei: An Griechenlands Küsten kamen in den letzten Wochen mindestens 12 Menschen beim Versuch der illegalen Einreise ums Leben, 33 Personen gelten als vermisst. Schleuser versuchen immer wieder, Personen über die so genannte Ägäis-Route in die EU zu bringen. Bereits am ersten Februar-Wochenende starben mindestens sieben Personen, als ihr Boot vor der Ägäis-Insel Samos im Sturm kenterte. Ein Überlebender konnte gefunden werden, 12 weitere Personen bleiben vermisst. Mitte Februar kenterte ein Boot mit 26 Somalis an Bord, die an der türkischen Küste gestartet waren. Fünf wurden tot geborgen, alle anderen gelten als vermisst.

Spanien: Ein Frachter mit knapp 400 aus Indien, Birma, Sri Lanka, der Elfenbeinküste, Sierra Leone und Liberia stammenden Personen hatte Mitte Februar versucht, die Kanarischen Inseln zu erreichen. Als das Boot vor Mauretanien in Seenot geriet, verweigerte die spanische Regierung die Einreise. Der Rote Halbmond und das Rote Kreuz konnten die Boatpeople schließlich in Mauretanien mit dem Notwendigsten versorgen, nachdem die spanische Regierung den mauretanischen Behörden die Übernahme des Rücktransports der betroffenen Personen in ihre Heimatländer garantierte. Mit dieser sofortigen Repatriierungspolitik sollen weitere illegale Einreiseversuche unterbunden werden.

EU: Derweil berieten die EU-Innenminister auf ihrem Ratstreffen Mitte Februar in Brüssel über die zusätzliche Verstärkung der EU-Grenzschutzagentur Frontex. Im Mittelpunkt der Gespräche stand dabei erneut die Schaffung einer schnellen Eingreiftruppe (vgl. MuB 1/07, 6/06, 1/06). Die geplanten Sofort-Einsatzteams sollen durch Frontex kurzfristig jedem Mitgliedstaat zur Verfügung gestellt werden, der an seinen Grenzen mit besonderen Belastungen durch illegale Migration konfrontiert ist. Weiter wurde die Zusammenarbeit der EU und ihrer Mitgliedstaaten mit den Herkunfts- und Transitländern diskutiert. So soll beispielsweise geprüft werden, inwiefern Fachkräfte aus afrikanischen und anderen Entwicklungsländern in der EU befristet eingesetzt werden können.

Die EU-Kommission, Frankreich und Spanien einigten sich Anfang Februar mit der Regierung des westafrikanischen Staates Mali auf ein Pilot-Projekt für legale Arbeitsmöglichkeiten in der EU. Mali gilt als wichtiges Ursprungsland illegaler Migration. Im Rahmen des Pilotprojektes sollen Arbeitskräften aus Mali in regionalen Job-Zentren Saison-Jobs in der Landwirtschaft und bestimmten Dienstleistungsbereichen in Frankreich und Spanien angeboten werden. Die Bewerber sollen ein befristetes Visum, einen Arbeitsvertrag und die Möglichkeit zu Sprachkursen erhalten. Darüber hinaus soll ihnen auch eine Ausbildung ermöglicht werden. Die Rückkehr soll durch die Vergabe von Mikrokrediten erleichtert werden. th

Weitere Informationen:
www.eu2007.bmi.bund.de (Ratstreffen der EU-Innenminister),
www.europa.eu