Mindestens 10.000 Menschen sind Experten zufolge in den letzten zehn Jahren auf dem Seeweg über das Mittelmeer von Afrika nach Europa ums Leben gekommen. Bei einer Anhörung im Europäischen Parlament (EP) Anfang Juli erklärte eine Gruppe von Fachleuten verschiedener Organisationen, bis zu 120.000 Boat-People versuchten jedes Jahr, das Mittelmeer auf der Suche nach einem besseren Leben in den Industrienationen zu überqueren.
Allein im Juni 2007 seien in der Straße von Sizilien insgesamt 210 Menschen ertrunken oder als vermisst gemeldet worden, sagte Paolo Artini vom Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR). Artini wies im Innenausschuss des EP auf offene rechtliche Fragen hin. Diese bestünden etwa bei der Seenot-Rettung im Hinblick auf die Zuständigkeit der Anrainerstaaten. Ferner kritisierte er die mangelhafte Zusammenarbeit der EU-Staaten. Dies führe zu drastischen Fällen von unterlassener Hilfeleistung (vgl. MuB 5/07).
Der Vorsitzende des Innenausschusses des EP Jean-Marie Cavada (Liberale) rief die EU-Staaten auf, ihre internationalen Verpflichtungen zur Rettung Schiffbrüchiger zu erfüllen. Vertreter Zyperns, Spaniens und Griechenlands forderten ein „System der geteilten Verantwortung“. Weniger als 1 % der so genannten Boat-People, die nach Spanien kämen, beantragten Asyl, „die meisten kommen aus wirtschaftlichen Gründen“, sagte der spanische Diplomat Eugenio Burgos Nieto vor dem Ausschuss.
Menouar Alem von der marokkanischen EU-Vertretung in Brüssel betonte, aufgrund einer engeren Zusammenarbeit mit Spanien sei die Zahl illegaler Ausreisen von Marokko nach Europa im vergangenen Jahr um 60 % gesunken. Seit die Wege von Marokko nach Spanien strenger kontrolliert würden, wagten viele Migranten die gefährlichere Überfahrt von der afrikanischen Westküste auf die Kanarischen Inseln. Auch auf dem Mittelmeer verschieben sich die Fluchtwege. In diesem Jahr kamen UNHCR-Experte Artini zufolge bisher 5.200 Menschen illegal nach Italien, etwa 30 % weniger als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Mitte August erreichten weitere 300 Boat-People Italiens Küsten. Zugleich habe sich die Zahl der Ankömmlinge auf Malta mit rund 700 im Vergleich zu 2006 vervierfacht, so Artini. chw
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