Rezension: Monika Eigmüller: Grenzsicherheitspolitik

Ein äußerst lesenswertes Buch präsentiert Monika Eigmüller (Universität Leipzig) unter dem Titel „Grenzpolitik – Funktion und Wirkung der europäischen Außengrenze“. In drei Teilen geht sie Fragen zur soziologischen Theorie der Grenze, zur politischen und juristischen Etablierung der EU-Außengrenze und schließlich zur Grenzpraxis und politik am Beispiel von Spanien nach.

Eigmüller stellt eingangs fest, dass sich die Grenzrealitäten verändert haben und somit grenztheoretische Überlegungen neu formuliert werden müssen. Während in der Zeit des Nationalstaats die Wirkung der Identitätsbildung nach innen im Vordergrund der Grenzfunktion stand, wirke die Grenze heute vorwiegend strukturierend nach außen. Die europäische Außengrenze sei eine Grenze in einer „entgrenzten Welt, in der die Nationalstaaten an Bedeutung verlieren“. Sie werde erst sichtbar, indem sie „Angriffe“ und „Grenzverletzungen“ von außen abwehrt.

Im zweiten Teil des Buches geht Eigmüller der politischen und juristischen Etablierung der Institution EU-Außengrenze nach. Im Mittelpunkt steht dabei die Grenzsicherung, d. h. die Verhinderung ungewollter Zuwanderung. Dabei stünden immer noch nationalstaatliche Interessen im Vordergrund, wie die Autorin anhand der Entwicklung der EU-Grenzpolitik durch die Gründung des „Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“ nachweist. Diese Entwicklung zeichnet sie detailliert nach – durch die Analyse der verschiedenen Mitteilungen und Arbeitsdokumente sowie der verbindlichen Rechtsakte, Entscheidungen und Beschlüsse der EU. Dabei kommt sie zu dem Schluss, dass das Hauptinteresse der EU-Mitgliedstaaten neben der Verbesserung des Schutzes der Außengrenzen „in einer verbesserten Kooperation und Koordination der Grenzsicherung der einzelnen Mitgliedstaaten“ lag.

Intern ist die EU-Grenzpolitik im Wesentlichen von der Abschottung nach außen geprägt. Nach außen hin betreibt die EU eine Politik der Kooperation, wenn zugleich Rückübernahmeabkommen geschlossen werden können. Eigmüller kritisiert, dass die verschiedenen Maßnahmen der EU-Grenzsicherungspolitik einseitig auf die Push-Faktoren in den Herkunftsstaaten zielen würden, jedoch kaum auf die Pull-Faktoren in den EU-Mitgliedstaaten eingingen, wie z. B. die Nachfrage des europäischen Arbeitsmarktes nach billigen Arbeitskräften.

Im dritten Teil widmet sich die Autorin der „Praxis der Grenze“, in diesem Fall der spanischen Grenze. Sie untersucht deren Einfluss auf die spanische Gesellschaft und auf einzelne soziale Netze, insbesondere auf dem Arbeitsmarkt. Eigmüller zeigt, wie die Sicherung der spanischen Grenze tatsächlich erfolgt und belegt, dass die restriktive spanische Grenzpolitik weit über die europäischen Rechtsnormen hinausgeht. Im Anschluss daran schildert sie das bisherige Migrationsgeschehen in Spanien und geht auf die Wechselwirkung von Migration und Arbeitsmarkt ein. Schließlich untersucht die Autorin Zusammenhänge von illegaler Zuwanderung und Schwarzarbeit. Hier stellt sie die These auf, dass der Zustand der massenhaften illegalen Beschäftigung politisch zumindest toleriert wird, da er das Wachstum der spanischen Wirtschaft entscheidend beeinflusst.

Monika Eigmüller gelingt mit diesem Buch eine fundierte Untersuchung der europäischen Außengrenze, die mit der Fokussierung auf Spanien sinnvoll und gewinnbringend dargestellt wird. Besonders interessant sind die Aussagen und Stellungnahmen spanischer und europäischer „Offizieller“ zu einzelnen Fragestellungen. Ein sehr lesenswertes Buch für jeden, der sich für Migration und Grenzpolitik, insbesondere für Arbeitsmigration interessiert. th

Eigmüller, Monika: Grenzsicherungspolitik. Funktion und Wirkung der europäischen Außengrenze. 2007, Wiesbaden, ISBN: 978-3-531-15331-5, 29,90 Euro, Bestellung: www.vs-verlag.de