Maria Böhmer: 2008 ist das Schlüsseljahr der Integration

Wir leben in einer Zeit des integrationspolitischen Aufbruchs, 2008 ist das Schlüsseljahr der Integration. Die Umsetzung des Nationalen Integrationsplans ist in vollem Gange. Bund, Länder und Kommunen, aber auch Unternehmen und Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbände und Stiftungen, Medien, Sport- und Kulturorganisationen unternehmen enorme Anstrengungen, um die Integration in unserem Land voranzubringen. Eine herausgehobene Rolle bei der Umsetzung des Nationalen Integrationsplans spielen die Migrantenorganisationen; ihnen kommt als Bindegliedern zu den verschiedenen Migrantengruppen eine wichtige Brückenfunktion zu.

Staat und Gesellschaft arbeiten Hand in Hand für die Integration - das hat es so in Deutschland noch nie gegeben. Alle Akteure haben erkannt, dass Integration angesichts von 15 Mio. Menschen aus 200 verschiedenen Herkunftsländern, die bei und mit uns leben, die gesellschaftspolitische Schlüsselaufgabe für unser Land ist. Der Anteil der Migrantinnen und Migranten wird weiter wachsen. Schon heute wird jedes dritte Kind in Deutschland in eine Zuwandererfamilie hineingeboren. Damit ist klar: Es geht nicht mehr um Fragen von Mehrheiten oder Minderheiten, sondern um die Zukunft unseres Landes.

Sehr viele Migrantinnen und Migranten haben längst ihren Platz in unserer Gesellschaft gefunden. Sie tragen mit ihren Leistungen zum Wohlstand und zur gesellschaftlichen und kulturellen Vielfalt unseres Landes bei und verdienen dafür Respekt und Anerkennung. Gleichwohl haben die Integrationsprobleme in den zurückliegenden Jahren teilweise zugenommen. Gerade innerhalb der zweiten und dritten Generation der Zuwandererfamilien besteht zum Teil erheblicher Bedarf an nachholender Integration.

Zahlreiche Jugendliche mit Migrationshintergrund sprechen schlecht Deutsch, überdurchschnittlich viele von ihnen verlassen die Schule ohne Abschluss. Vier von zehn Jugendlichen mit Migrationshintergrund bleiben ohne jede berufliche Qualifikation. Häufige Arbeitslosigkeit und materielle Armut in Migrantenfamilien sind die Folgen. Zudem akzeptieren einige die Grundregeln unseres Zusammenlebens nicht; das gilt auch hinsichtlich der Rechte von Frauen und Mädchen.

Die Bundesregierung hat deshalb in der Integrationspolitik umgesteuert. Sie geht neue Wege einer aktivierenden und nachhaltigen Integrationspolitik, die die Potenziale der Zugewanderten stärkt und nicht allein auf Defizite fokussiert. Ausdruck dieser neuen Integrationspolitik ist der Nationale Integrationsplan, der rund 400 Maßnahmen und Selbstverpflichtungen von Bund, Ländern und Kommunen, gesellschaftlichen Gruppen und Migrantenorganisationen enthält.

In der Umsetzung des Nationalen Integrationsplans geht der Bund mit gutem Beispiel voran: Er hat zum 1. Januar 2008 die neue Integrationskursverordnung in Kraft gesetzt und damit sein wichtigstes Integrationsinstrument qualitativ und quantitativ deutlich aufgewertet. Die Bundesregierung hat eine Qualifizierungsinitiative auf den Weg gebracht, die Jugendlichen aus Zuwandererfamilien verbesserte Chancen auf den Erhalt eines Ausbildungsplatzes geben wird. Durch die BAföG-Novelle haben ausländische Jugendliche nun einen deutlich besseren Zugang zur staatlichen Berufsausbildungsförderung. Das bundesweite Netzwerk für Bildungs- und Ausbildungspaten stärkt das bürgerschaftliche Engagement im Kernbereich der Integration. Mit der Kampagne „Vielfalt als Chance“ wird der Integrationsgedanke auch in der Wirtschaft stärker verankert.

Auch die Länder sind entscheidende Schritte zur Umsetzung des Nationalen Integrationsplans gegangen. Inzwischen gibt es in allen Bundesländern Sprachstandstests und Sprachförderung vor der Einschulung.

Viele Städte und Gemeinden leisten mit kommunalen Integrationsplänen schon lange eine erfolgreiche Integrationsarbeit, die sie im Zuge der Umsetzung des Nationalen Integrationsplans intensivieren. Die vielfältigen Aktivitäten der Sozialpartner, der gesellschaftlichen Gruppen, der Migrantenorganisationen und der übrigen am Nationalen Integrationsplan Mitwirkenden aufzuzählen, würde an dieser Stelle den Rahmen sprengen. Im November 2008 wird die Bundesregierung eine erste Zwischenbilanz zur Umsetzung ziehen. Schon jetzt liegen viele positive Rückmeldungen vor.

Die Integration nachhaltig zu verbessern, ist eine Aufgabe, die einen langen Atem erfordert. Viele der jetzt eingeleiteten Maßnahmen werden ihre volle Wirkung erst in einigen Jahren entfalten. Dennoch, ein wesentliches Ziel ist bereits erreicht: Die Aktivierung aller am Integrationsprozess Beteiligten ist unumkehrbar. Jetzt kommt es darauf an, den Schwung der integrationspolitischen Aufbruchstimmung zu nutzen, die wir mit dem Nationalen Integrationsplan erzeugt haben. Maria Böhmer, Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration

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www.integrationsbeauftragte.de