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Kurzmeldungen – Deutschland

Studie: Migranten bilden neue „Lese-Mittelschicht“
Migranten in Deutschland lesen mindestens genauso häufig wie der Bevölkerungsdurchschnitt ohne Migrationshintergrund: 36 % der Menschen mit und ohne Migrationshintergrund lesen einmal oder mehrmals in der Woche in einem Buch (Sach- oder Fachbücher, Romane, Erzählungen oder Gedichte). 11 % der Menschen mit Migrationshintergrund greifen sogar täglich zum Buch, gegenüber nur 8 % der Leser ohne Migrationshintergrund. Dies geht aus der repräsentativen Studie „Lesen in Deutschland 2008“ der Mainzer Stiftung „Lesen“ hervor, die Anfang Dezember veröffentlicht und vom Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert wurde. Für die Studie wurden 2.552 Personen befragt.
www.stiftunglesen.de

Zuwanderung Hochqualifizierter erleichtert
Bundestag und Bundesrat haben sich Mitte Dezember im Vermittlungsausschuss auf eine Kompromissfassung zum Arbeitsmigrationssteuerungsgesetz geeinigt (Drucksache 970/08). Das Gesetz soll die Zuwanderung hoch qualifizierter Fachkräfte regeln (vgl. MuB 1/08, 7/07, 6/07). Das im Sommer beschlossene „Aktionsprogramm der Bundesregierung – Beitrag der Arbeitsmigration zur Sicherung der Fachkräftebasis in Deutschland“ (Drucksache 16/11390) stellte den Ländern eine zu große Hürde für die Anwerbung ausländischer Fachkräfte dar (vgl. MuB 7/08). Die geänderte Fassung sieht nun eine Halbierung der Mindestinvestitionssumme für zuwanderungswillige Existenzgründer auf 250.000 Euro vor. Die Mindesteinkommensgrenze für Hochqualifizierte wurde vom Gesetzentwurf übernommen und bleibt bei 63.600 Euro pro Jahr. Außerdem sollen Geduldete ein Daueraufenthaltsrecht erhalten, wenn diese in Deutschland eine Ausbildung abgeschlossen und eine Einstellungszusage bzw. ein festes Arbeitsverhältnis haben. Die Neuregelungen sind seit 1. Januar 2009 in Kraft.
www.bmi.bund.de/nn_122688/Internet/Content/Nachrichten/ressemitteilungen/2008/12/Arbeitsmigrationssteuerungsgesetz.html

Kabinettsbeschluss: Volkszählung 2011
Das Bundeskabinett hat Anfang Dezember dem Entwurf für ein Zensusgesetz zugestimmt. Damit soll die EU-Verordnung über Volks- und Wohnungszählungen vom 9. Juli 2008 (EU-Zensusverordnung) umgesetzt werden, die für alle EU-Mitgliedstaaten verbindliche Volks- und Wohnungszählungen für das Jahr 2011 vorschreibt. In der Bundesrepublik gab es zuletzt 1987, in der DDR 1981 Volkszählungen. Die aktuellen Daten beruhen auf Fortschreibungen der letzten Erhebungen. Der Zensus soll nun Klarheit darüber schaffen, wie viele Menschen tatsächlich in Deutschland und der EU leben.
Die Volkszählung 2011 wird nicht mehr unter allen Einwohnern, sondern als „registergestützter Zensus“ durchgeführt. Dabei werden Melde- und andere Verwaltungsregister (z. B. die der Bundesanstalt für Arbeit) ausgewertet. Zusätzlich wird es Stichproben sowie eine schriftliche Befragung von Gebäude- und Wohnungseigentümern geben. Dadurch sollen Belastungen für die Befragten und die damit verbundenen Kosten im Vergleich zu einer herkömmlichen Volkszählung gering gehalten werden. Das Bundesinnenministerium rechnet mit Kosten von rund 500 Mio. Euro. Die Ergebnisse sollen bis 2014 vorliegen.
www.bmi.bund.de

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