Die Nautilus-Operation der europäischen Grenzschutzagentur Frontex ist gescheitert. Dies erklärte Ilkka Laitinen, geschäftsführender Direktor von Frontex, am 20. September in Brüssel.
Die Frontex-Operation Nautilus läuft seit Sommer 2007 und soll Menschenschlepper auf dem Seeweg zwischen Libyen und Malta sowie den italienischen Inseln Lampedusa und Sizilien vom Menschenhandel mit so genannten Boatpeople abhalten. Die Arbeit von Frontex bezeichnete Laitinen aber als kontraproduktiv: Offenbar ziehe die gesteigerte Zahl europäischer Patrouillen sogar noch mehr Flüchtlingsboote an. Die Zahl ankommender Migranten sei in der ersten Hälfte von 2008 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sogar angestiegen (vgl. Infokasten).
Boatpeople
Auch im Oktober haben wieder zahlreiche Boatpeople den Versuch unternommen, über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen. Allein im italienischen Aufnahmelager in Lampedusa sind im Oktober mehr als 2.000 Menschen angekommen. Das Lager war zwischenzeitlich völlig überlastet, beherbergte mehr als doppelt so viele Menschen, wie es Plätze hat. An der Südküste Siziliens wurden fast 1.000 Menschen aufgegriffen. Auch in Sardinien kamen zahlreiche Boatpeople an.
Das UN-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) gab Anfang November bekannt, dass die Zahlen der Einwanderungsversuche über das Mittelmeer in einigen Regionen bereits die Vorjahreswerte überstiegen hätten. Demzufolge seien bis Ende Oktober circa 30.000 Menschen nach Italien gelangt (2007: 19.900), Gleiches gilt für Malta, wo bisher 2.600 Personen angekommen sind (2007: 1.800). Auch in Spanien bestätigt sich dieser Trend. Bis Oktober wurden 10.700 Boatpeople registriert, im selben Zeitraum des Vorjahres waren es 9.100. Für Griechenland liegen beim UNHCR nur die Zahlen bis Juli vor, doch allein in diesem Zeitraum erreichten bereits 15.500 Boatpeople griechisches Territorium. Im gesamten Vorjahr kamen insgesamt rund 19.000 Menschen an Griechenlands Küsten an. Es ist daher zu erwarten, dass auch hier die Vorjahreswerte weit überstiegen werden.
Schleuser leiteten die Boote bewusst um, damit deren Insassen von der Küstenwache gerettet werden können. Da die Grenzschützer laut Seerecht verpflichtet sind, Menschen in Seenot zu retten und an Bord zu nehmen, zwingen die Schlepper die Migranten, ihre Boote zum Kentern zu bringen, so Laitinen. Normalerweise werden die Flüchtlinge dann in das letzte Transitland oder ihr Herkunftsland abgeschoben. Da aber Libyen weder die UN-Flüchtlingskonvention noch ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet hat, welches die völkerrechtlich umstrittene Rückschiebung von Flüchtlingen ermöglichen würde, bleiben die Flüchtlinge auf den europäischen Mittelmeerinseln. Neben der erhöhten Frontex-Präsenz sei dies der wichtigste Grund für den Anstieg der Migrantenzahlen, sagte Laitinen.
