April 2005 (3/05)

08.04.2005

Deutschland: Zwei Berichte zu Armut bei Migranten

08.04.2005

Nach Angaben der Bundesregierung ist die Armut in Deutschland in den vergangenen Jahren gestiegen. Das belegt der Anfang März vorgelegte „Zweite Armuts- und Reichtumsbericht". Das Armutsrisiko von Migranten ist deutlich höher als das der Gesamtbevölkerung. Ferner dokumentiert eine Unicef-Studie, dass in den letzten Jahren die Anzahl der Kinder in Deutschland, die in Armut leben, stärker gestiegen ist als in anderen Industriestaaten. Auch hier sind Zuwandererfamilien besonders betroffen.

Kurzmeldungen - Deutschland

08.04.2005

Drohende Steinigung begründet Aufenthalt
Der niedersächsische Landtag hat die Abschiebung der Iranerin Zarah Kameli abgelehnt. Wegen Ehebruchs drohte ihr in ihrem Herkunftsland die Steinigung. Die 24-Jährige wurde damit auf Empfehlung des Petitionsausschusses als Härtefall eingestuft. Sie soll zunächst eine Aufenthaltsgenehmigung von drei Monaten erhalten, die anschließend in ein dauerhaftes Bleiberecht übergeht. Kameli, die getrennt von ihrem Ehemann in Goslar gelebt hatte

Deutschland: Streit um Antidiskriminierungsgesetz

08.04.2005

Der Streit um den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf für ein Antidiskriminierungsgesetz hat sich verschärft. Nicht nur die Opposition und die Wirtschaft, auch SPD-Spitzenpolitiker hatten ihn zunehmend in Frage gestellt. Der Bundesrat erwirkte am 18. Februar einen Entschluss (BR-Drs. 103/05), wonach das Gesetz nicht verabschiedet werden soll, und forderte den Bundestag auf, sich auf das europarechtlich Geforderte zu beschränken. Der Entwurf geht weit über die EU-Richtlinien hinaus.

Europa: Bericht zur Diskriminierung von Muslimen nach dem 11. September 2001

08.04.2005

Die Menschenrechtsorganisation International Helsinki Federation For Human Rights (IHF) hat Anfang März in Wien ihren Bericht zur Lage der Muslime in der Europäischen Union nach dem 11. September 2001 vorgestellt. Darin ist eine Zunahme von Intoleranz und Diskriminierung gegenüber Muslimen nach den Anschlägen in New York und Washington dokumentiert. Der Bericht beinhaltet Informationen zu den folgenden elf EU-Mitgliedstaaten: Belgien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Italien, die Niederlande, Österreich, Schweden und Spanien.

Kurzmeldungen - Europa / Welt

08.04.2005

Großbritannien: Urteil zu muslimischer Kleidung in Schulen
Das Londoner Berufungsgericht hat Anfang März in einem Musterverfahren entschieden, dass eine 16-jährige Schülerin muslimischen Glaubens in der Schule Kopftuch und Gewand anstelle der obligatorischen Schuluniform tragen darf. Nur das Gesicht und die Hände bleiben durch das Gewand unbedeckt. Zuvor war sie von ihrer Schule vom Unterricht ausgeschlossen worden. Daraufhin klagte die Schülerin ihr „Recht auf Bildung und auf Darstellung ihrer

Sudan: Bericht der UN-Sonderkommission

08.04.2005

Die Kriegsverbrechen im Sudan sollen juristisch verfolgt werden. Das fordert der Bericht einer im September 2004 eingesetzten Untersuchungskommission zu den Vorgängen in der sudanesischen Region Darfur, den der Generalsekretär der Vereinten Nationen Kofi Annan am 1. Februar 2005 präsentierte. Der Bericht wurde an den UN-Sicherheitsrat weitergeleitet. Dieser soll jetzt Maßnahmen ergreifen, die den Konflikt beenden, aber auch juristisch eingreifen, so Annan in seiner Stellungnahme zur Präsentation des Berichts.

UNO: Neue Weltbevölkerungsprognosen veröffentlicht

08.04.2005

Ende Februar 2005 hat die Bevölkerungsabteilung der Vereinten Nationen (UN Population Division) die 19. Revision von globalen demographischen Schätzungen und Projektionen veröffentlicht. In Abständen von zwei Jahren revidiert die Bevölkerungsabteilung ihre mittelfristigen Bevölkerungsprojektionen für die Länder der Welt auf der Grundlage neuer Volkszählungen, weiterer Untersuchungen und veränderter Annahmen für die Zukunft.

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