Zuwanderer stehen bei Bildung, Erwerbsarbeit und Einkommen nach wie vor deutlich schlechter da als der Bevölkerungsdurchschnitt. Allerdings sind erste Erfolge sichtbar, insbesondere bei den in Deutschland geborenen Personen mit Migrationshintergrund. Dies ist eines der Ergebnisse des ersten Integrationsindikatorenberichts, den die Bundesintegrationsbeauftragte Maria Böhmer (CDU) Mitte Juni vorgestellt hat. Die verwendeten Indikatoren sind allerdings umstritten.
In der nordirischen Hauptstadt Belfast hat es Anfang Juni mehrere rassistische Übergriffe auf rund 20 aus Rumänien stammende Roma-Familien gegeben. 114 Personen waren betroffen. Zwischenzeitlich übernachteten die Familien aus Angst vor den gewaltsamen Übergriffen in einer Kirche.
Angesichts der Wirtschaftskrise und steigender Arbeitslosigkeit hat die spanische Regierung eine erneute Reform des Ausländergesetzes angekündigt. Dies wäre die vierte Reform innerhalb von neun Jahren (vgl. MuB 7/99, 8/03).
Das UN-Flüchtlingshochkommissariat hat die Zahl der weltweiten Flüchtlinge von 67 Mio. im Jahr 2007 auf 42 Mio. im Jahr 2008 nach unten korrigiert. Klimaflüchtlinge werden in dem neuen Jahresbericht nicht mehr berücksichtigt. Die größte Gruppe unter den Flüchtlingen weltweit waren 2008 erneut die Binnenvertriebenen.
Berichte über arbeitslose Migranten und Tausende von Rückkehrern in Zeiten der weltweiten Wirtschaftskrise kursieren seit einiger Zeit in der Presse. Mit dem „SOPEMI International Migration Outlook 2009“ liegen für die Industriestaaten diesbezüglich erste Daten vor.
Aus Deutschland wandern mehr Hochqualifizierte ab als zu. Zu diesem Ergebnis kommt der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR) in einem Informationspapier, das er Ende Mai unter dem Titel „Qualifikation und Migration: Potenziale und Personalpolitik in der ‚Firma‘ Deutschland“ veröffentlichte.
Nach seiner zehntägigen Deutschlandreise hat der UNO-Sonderberichterstatter Githu Muigai verstärkte Bemühungen bei der Eingliederung von Migranten im Alltag gefordert. Dies gelte insbesondere für den „alltäglichen Rassismus”, der sich in Deutschland vor allem im Bildungssystem oder bei der Wohnungssuche zeige.
In Frankreich wird derzeit intensiv über ein Verbot von Vollverschleierungen debattiert. Eine parlamentarische Untersuchungskommission soll bis Ende des Jahres klären, ob ein Verbot sinnvoll und umsetzbar ist.
Vor dem Hintergrund des Wechsels der EU-Ratspräsidentschaft fordern sowohl das Flüchtlingshochkommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) als auch ein Bündnis der in der Flüchtlingshilfe aktiven Verbände eine Wende in der EU-Flüchtlings- und Asylpolitik.
