Juni 2003 (5/03)

09.07.2003

Schutzmaßnahmen gegen SARS-Virus bei Einreise und Einwanderung

09.07.2003

Die weltweite Angst vor der zunehmenden Verbreitung des Virus Severe Acute Respiratory Syndrome (SARS) hat in vielen Ländern zu restriktiven Maßnahmen bei den Einreise- und Einwanderungsmodalitäten geführt. Dies betrifft zum einen die Vergabe von langfristigen Visa an Personen aus Südostasien, vor allem jedoch Ein- und Ausreisebestimmungen.

Deuschland: Zuwanderungsgesetz vom Bundestag erneut verabschiedet

09.07.2003

Der Bundestag verabschiedete am 9. Mai 2003 das Zuwanderungsgesetz in unveränderter Form. Die Ablehnung durch den Bundesrat gilt jedoch aufgrund der dort herrschenden Mehrheitsverhältnisse als sicher. Eine Einigung könnte anschließend noch im Vermittlungsausschuss erzielt werden. Inzwischen traf sich der von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) berufene Sachverständigenrat für Zuwanderung und Integration (Zuwanderungsrat) Ende Mai zu seiner konstituierenden Sitzung.

Kurzmeldungen - Deutschland

09.07.2003

Bundesregierung testet schärfere Visa-Bestimmungen
Wie eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums (BMI) bestätigte, sind Pilotprojekte zur Einführung schärferer Visa-Bestimmungen für einige Länder in Vorbereitung bzw. bereits im Gange. Bei Anträgen von Visa über drei Monate hinaus müssen in der deutschen Botschaftsaußenstelle in der nigerianischen Hauptstadt Lagos nun Fingerabdrücke abgegeben werden. Ein Verfahren zur Gesichtserkennung soll in der indonesischen Hauptstadt Jakarta

Kurzmeldungen - Europa

09.07.2003

Liechtenstein: Aufenthaltsgenehmigung per Losverfahren
Das Fürstentum Liechtenstein verloste im Mai erstmals Aufenthaltsgenehmigungen für Bürger aus Ländern des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR). Für 2003 wurden in einer ersten Runde 22 solcher Bewilligungen ausgestellt, 285 Personen hatten sich beworben. Insgesamt werden 36 verlost.
Informationen unter: [email protected]

Länderprofil: Polen

09.07.2003

Am 7./8. Juni 2003 stimmen die wahlberechtigten Staatsbürger Polens in einem Referendum über den Beitritt ihres Landes zur Europäischen Union ab. Der Beitritt ist für den 1. Mai 2004 vorgesehen. Mit 38,6 Mio. Einwohnern (2001) und einer Fläche von 312.685 km² ist die Republik Polen der weitaus größte Beitrittskandidat.

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