Mai 2011 (5/11)

17.05.2011

Europa: Reformdebatte zum Schengener Abkommen

17.05.2011

Vor dem Hintergrund der Zuwanderung von Boatpeople aus Nordafrika ist in der Europäischen Union eine Debatte um eine Reform des Schengener Abkommens entbrannt. Frankreich und Italien forderten die zeitweise Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen. Auf einer Sondersitzung der EU-Innenminister sprach sich die Mehrheit für eine Flexibilisierung des Schengener Abkommens aus. Unterdessen kündigte die dänische Regierung die Wiedereinführung von Kontrollen an den Grenzen zu Deutschland und Schweden an und provozierte damit heftige Kritik.

Deutschland: Jahresgutachten des Sachverständigenrats

17.05.2011

Nüchtern und pragmatisch bewerte die deutsche Bevölkerung die Migrationspolitik der vergangenen Jahre. Die Abwanderung von Fachkräften beurteile sie negativ und spreche sich mehrheitlich für eine stärkere Zuwanderung qualifizierter Kräfte aus. Zu diesen Ergebnissen kommt der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration in seinem zweiten Jahresgutachten und macht entsprechende Reformvorschläge.

In der Diskussion: Auswanderung in die Türkei

17.05.2011

Seit einigen Jahren erhält die Auswanderung von jungen, gut ausgebildeten Türkeistämmigen aus Deutschland ins Herkunftsland ihrer Eltern in den Medien viel Aufmerksamkeit. Problematisch erscheint dabei besonders, dass strukturell gut integrierte Migranten der zweiten Generation Deutschland freiwillig verlassen und ihre Arbeitskraft hier verloren geht. Zwar dürften bisherige Angaben zum tatsächlichen Auswanderungsverhalten überschätzt sein. Es gibt jedoch verschiedene Faktoren, die eine Zunahme dieser Auswanderung begünstigen.

Deutschland: Arbeitsmarkt offen

17.05.2011

Seit dem 1. Mai ist der Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt für Staatsbürger der acht mittel- und osteuropäischen Länder, die der EU 2004 beigetreten sind, nicht mehr beschränkt. Die Schätzungen über den zu erwartenden Zustrom von Einwanderern bleiben weiter unterschiedlich. Ob die eingeführte Freizügigkeit den Fachkräftemangel in Deutschland mindern kann und ob es zu Lohndumping kommt, wird ebenfalls nicht einheitlich bewertet.

Deutschland: Visa-Warndatei

17.05.2011

Die Bundesregierung hat Mitte April die Eckpunkte für ein Visa-Warndateigesetz beschlossen. Durch das Gesetz soll ein Abgleich von Daten aus Visaverfahren mit der Anti-Terrordatei ermöglicht werden, um Straftaten bei der Einwanderung zu verhindern und den Terrorismus zu bekämpfen.

Dänemark: Kontroverse um Einsparungen

17.05.2011

Dänemarks rechtsliberal-konservative Regierungskoalition will ihre Ausländerpolitik weiter verschärfen. Anlass dafür ist ein Ende April veröffentlichter Bericht des Ministeriums für Flüchtlinge, Einwanderer und Integration, wonach der Staat durch verschärfte Zuwanderungsgesetze Kosten gespart habe, die er sonst für Sozialleistungen oder Wohnraum hätte ausgegeben müssen. Die Wissenschaftler des Forschungsinstituts, das die Daten für den Bericht geliefert hatte, lehnten diese Interpretation jedoch ab.

Argentinien: Mehr Zuwanderung

17.05.2011

Argentinien entwickelt sich zunehmend zu einem Zielland internationaler Migration. Dies geht aus Statistiken des argentinischen Migrationsamtes hervor, die Ende April veröffentlicht wurden. Neben der Einwanderung aus südamerikanischen Nachbarstaaten, allen voran aus Bolivien und Paraguay, ist insbesondere die Zuwanderung junger und hochqualifizierter Spanier angestiegen.

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