Juni 2005 (5/05)

03.06.2005

Deutschland: Bereinigtes Ausländerzentralregister

03.06.2005

In Deutschland leben deutlich weniger Ausländer als bisher angenommen. Das belegen neue Daten des Ausländerzentralregisters, die Anfang Mai vom Statistischen Bundesamt veröffentlicht wurden. Danach lebten Ende 2004 lediglich 6,7 Mio. Ausländer mit längerfristigem Aufenthaltstitel in Deutschland. 2003 lag die amtliche Zahl der ausländischen Wohnbevölkerung noch bei 7,3 Mio.

Deutschland: Neues Mikrozensusgesetz

03.06.2005

Am 1. Januar 2005 ist ein neues Mikrozensusgesetz in Kraft getreten. Zukünftig wird nicht nur die aktuelle Staatsangehörigkeit der befragten Person erfasst, sondern erstmals auch die vorherige Staatsangehörigkeit und das Jahr der Einbürgerung. Damit wird es möglich, die Bevölkerungsstruktur und Integration von Migranten gründlicher zu beschreiben. Der Mikrozensus ist die amtliche Repräsentativstatistik über die Bevölkerung und den Arbeitsmarkt, an der jährlich 1 % der Bevölkerung unter Auskunftspflicht teilnimmt.

Deutschland/Sachsen: Modellprojekt zum Bevölkerungsrückgang

03.06.2005

Die sächsische Landesregierung hat ein Modellprojekt ins Leben gerufen, um sich auf die Bevölkerungsprognose für das Jahr 2020 in den besonders von Abwanderung betroffenen Regionen vorzubereiten.

Dazu wurden die beiden am stärksten betroffenen Regionen Westerzgebirge und Oberlausitz-Niederschlesien zu Modellregionen ausgewählt. In den nächsten 15 Jahren wird die Bevölkerung dort um rund 20% schrumpfen.

Deutschland: Verfassungsbericht 2004

03.06.2005

Die Zahl rechtsextremer Straftaten in Deutschland ist erneut gestiegen. Dies belegt der neue Verfassungsschutzbericht 2004, den Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) am 17. Mai vorstellte. Danach ist im vergangenen Jahr ein deutlicher Anstieg rechtsextremer Straftaten zu verzeichnen. Die Hauptbedrohung für die innere Sicherheit bleibt für den Verfassungsschutz und den Innenminister jedoch der islamistische Terrorismus.

Spanien: Legalisierungsprogramm abgeschlossen

03.06.2005

Im Rahmen des aktuellen Legalisierungsprogramms sind bei den spanischen Behörden nahezu 700.000 Anträge von illegal anwesenden Ausländern eingegangen. So viele Anträge gab es bislang bei vergleichbaren Maßnahmen noch nie. Während die spanische Regierung von einem „beispiellosen Erfolg" sprach, kritisierten sowohl die konservative Opposition als auch einige EU-Mitgliedstaaten die massive Legalisierung und warnten vor einer Sogwirkung.

Kurzmeldungen - Deutschland

03.06.2005

Urteil gegen Deutschland
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat Deutschland Ende April wegen Nicht-Umsetzung der Antidiskriminierungs-Richtlinie der EU verurteilt (Aktenzeichen C-329/04; vgl. MuB 6/04). Die Frist zur Umsetzung war bereits am 19. Juli 2003 abgelaufen. Die Richtlinie (2000/43/EG) verbietet Diskriminierung aufgrund der ethnischen Herkunft, beispielsweise

Kurzmeldungen - Europa

03.06.2005

Ungarn: Arbeitsgericht verurteilt Roma-Diskriminierung
Ein ungarisches Arbeitsgericht hat im Mai ein Unternehmen wegen Diskriminierung eines Angehörigen der Roma-Minderheit verurteilt. Grundlage dafür war erstmals das Gleichberechtigungsgesetz. Eine private Sicherheitsfirma hatte einem 34-jährigen Rom aus Budapest, der sich auf eine Stellenanzeige beworben hatte, eine mögliche Beschäftigung aufgrund seiner ethnischen Zugehörigkeit verwehrt.
Die Firma wurde nun zu einer Geldstrafe von 500.000 Forint (rund 2.000 Euro)

Kurzdossier: Das niederländische Integrationsmodell

03.06.2005

Lange Jahre galt das niederländische Konzept des multikulturellen Zusammenlebens als Vorbild einer erfolgreichen Integration von Menschen unterschiedlichster Herkunft und Religion. Mit der Ermordung des niederländischen Regisseurs und Kolumnisten Theo van Gogh, den Morddrohungen gegen die liberalkonservative VVD-Parlamentsabgeordnete Ayaan Hirsi Ali und der darauf folgenden Welle von Gewalt gegen religiöse Einrichtungen ist es jedoch zu regen Diskussionen über den Erfolg bzw. Misserfolg dieses multikulturellen Integrationsmodells

Vietnam: Weiterhin Verfolgung der christlichen Minderheiten

03.06.2005

Laut einem aktuellen Bericht von Human Rights Watch (HRW) verfolgen vietnamesische Sicherheitskräfte immer noch die christlichen Minderheiten (sog. Montagnards) in den Bergregionen des Landes. Betroffen sind vor allem Anhänger der so genannten „Dega-Christen“, die von der Regierung nicht als religiöse Gruppe, sondern als politisch-separatistische Bewegung eingestuft werden. Im März und April 2005 drangen Sicherheitskräfte gewaltsam in Dörfer der Gia Lai–Provinz ein. Auch aus Kambodscha zurückkehrende Christen sollen weiterhin festgenommen und misshandelt werden

Online-Dossier „Migration" der bpb

03.06.2005


Das neue Themendossier der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) bereitet erstmals die Themen Zuwanderung und Integration umfassend für die politische Bildung auf. Das multimediale Angebot ermöglicht Einsteigern die schnelle Orientierung und bietet Fortgeschrittenen vielfältiges Statistik- und Quellenmaterial, Audio- und Videodateien sowie Links und vertiefende Textquellen.

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