November 2005 (09/05)

13.11.2005

Marokko / Spanien: Massive Einreiseversuche in Exklaven

13.11.2005

Rund 4.000 Menschen versuchten seit Ende August, die Grenzzäune um die spanischen Exklaven Ceuta und Melilla in großen Gruppen zu überwinden. Sie kamen größtenteils aus Staaten des subsaharischen Afrika. Etwa 1.000 Menschen ist die Einreise in spanisches Territorium gelungen. Gleichzeitig kamen 14 Menschen ums Leben. Die Reaktionen der spanischen, vor allem aber der marokkanischen Behörden wurden scharf kritisiert.

Kurzmeldungen - Deutschland

13.11.2005

Weniger Abwanderung aus dem Osten
Die Abwanderung aus den neuen in die alten Bundesländer geht weiter zurück. Das gab das Statistische Bundesamt Anfang Oktober bekannt. Demnach wanderten im Jahr 2004 rund 146.400 Menschen ins alte Bundesgebiet ab, etwa 94.700 Bürger kamen nach Ostdeutschland. Zum Vergleich: 2003 waren noch 155.400 Menschen aus den neuen Bundesländern abgewandert (97.000 von West nach Ost). Der Höchststand datiert aus dem Jahre 1991, als 229.200 Menschen den Osten verließen (63.800

Schweiz: Verschärfte Asylgesetzgebung

13.11.2005

Das Schweizer Parlament hat Ende Oktober eine Verschärfung der Asylgesetze beschlossen. So wurde unter anderem der Sozialhilfestopp für abgelehnte Asylbewerber vereinbart. Die humanitäre Aufnahme für schutzbedürftige Personen wurde durch das Prinzip der „vorübergehenden Aufnahme" ersetzt. Das UN-Hochkommissariat für Flüchtlingsfragen (UNHCR) zeigte sich über die Verschärfungen besorgt.

Deutschland: Ausgabe der e-Pässe hat begonnen

13.11.2005

Am 1. November begann die Bundesregierung mit der Ausgabe der neuen digitalen Reisepässe. Der so genannte e-Pass unterscheidet sich von dem bisherigen nur geringfügig. Auf dem vorderen Deckel ist zukünftig ein Chip eingelassen, auf dem ein digitales Passfoto sowie ab März 2007 zwei elektronische Fingerabdrücke gespeichert sind (vgl. MuB 6/05). Die Daten werden nicht zentral erfasst, sondern sind nur auf dem Dokumentenchip

Kurzmeldungen - Europa

13.11.2005

Britisch-libysches Rücknahmeabkommen
Großbritannien hat ein Abkommen mit Libyen über die Rücknahme libyscher Staatsbürger unterzeichnet. Darin sichert Libyen zu, von Großbritannien abgeschobene Personen wieder aufzunehmen, ohne sie unmenschlich zu behandeln, also u. a. nicht zu foltern. Eine ähnliche Übereinkunft gibt es bereits mit Jordanien. Menschenrechtsgruppen kritisierten, die Vereinbarungen stünden in Zusammenhang mit der verschärften Abschiebepraxis der britischen Regierung

Kurzmeldungen - Welt

13.11.2005

Pakistan: Fluchtbewegungen nach Beben
Die Erdbebenkatastrophe im Norden Pakistans hat zu einer beträchtlichen Zahl von Binnenflüchtlingen geführt. Rund 73.000 Todesopfer wurden bisher gemeldet (Stand 3.11.), rund 3 Mio. Menschen verloren ihr Obdach. „Die allermeisten von ihnen sind auf der Flucht, d. h. sie müssen ihre Heimatdörfer verlassen und ziehen durchs Krisengebiet“, so Udo Stolte, Präsident des Hilfswerks Shelter Now. Die Hilfsorganisationen versuchten nun, so schnell wie möglich 300.000 Zelte für die Obdachlosen zu beschaffen, bevor

USA: Bekämpfung illegaler Einwanderung

13.11.2005

US-Präsident George Bush (Republikaner) will die illegale Einwanderung stärker bekämpfen. Das soll über eine bessere Grenzüberwachung und ein Gastarbeiterprogramm erreicht werden. Insgesamt leben derzeit schätzungsweise 11 Mio. Menschen ohne regulären Aufenthaltstatus in den USA. Angesichts dieser hohen Zahl gestand er jedoch vor dem Senat ein, dass es an den erforderlichen Ressourcen für eine allumfassende Ausweisung momentan fehle.

UNFPA: Weltbevölkerungsbericht 2005

13.11.2005

Am 12. Oktober 2005 hat der Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen (UNFPA) seinen jährlich erscheinenden Weltbevölkerungsbericht vorgestellt. Der diesjährige Bericht „The Promise of Equality. Gender Equity, Reproductive Health and the Millennium Development Goals” ist den Zusammenhängen zwischen Geschlechtergleichheit, reproduktiver Gesundheit und Armut gewidmet.

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