Ausgabe 6

Juli 2005

Kurzmeldungen - Deutschland

Antidiskriminierungsgesetz verabschiedet
Der Bundestag hat am 17. Juni mit den Stimmen der rot-grünen Regierungskoalition das umstrittene Antidiskriminierungsgesetz verabschiedet (vgl. MuB 1/05, 3/05). Es wird erwartet, dass das Gesetz im Bundesrat abgelehnt und an den Vermittlungsausschuss verwiesen wird. Die Opposition will Teile des Gesetzes, die über die EU-Richtlinien hinausgehen, streichen.

Bevölkerung 2004 leicht rückläufig
Zur Jahreswende 2004/05 hatte Deutschland nach Angaben des Statistischen Bundesamtes rund 82.501.000 Einwohner. Während des Jahres 2004 verringerte sich die Bevölkerung Deutschlands somit um etwa 31.000 Personen. Schon 2003 war die Einwohnerzahl um rund 5.000 gesunken. Die Bevölkerung schrumpft, weil der Wanderungsgewinn seit zwei Jahren das Geburtendefizit nicht mehr ausgleicht. 2004 hatte es ca. 113.000 mehr Sterbefälle als Geburten gegeben. Dem stand ein positiver Wanderungssaldo von nur +83.000 Personen gegenüber (Saldo: +55.000 ausländische Staatsbürger; +28.000 Deutsche und Aussiedler). Bei der ausländischen Bevölkerung gab es 602.000 Zuwanderungen und 547.000 Abwanderungen. Gegenüber dem Vorjahr stiegen die Abwanderungen um 9,5 %. Zugleich wuchs die Zahl deutscher Staatsbürger, die ihren Wohnsitz ins Ausland verlegten.
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Berlin: Keine Schüler deutscher Herkunft
Im Berliner Stadtteil Kreuzberg gibt es die erste Schule Deutschlands, in der nur noch Kinder nichtdeutscher Herkunft unterrichtet werden. Laut dem Leiter der Eberhard-Klein-Oberschule hätten die letzten fünf Schüler deutscher Herkunft die integrierte Haupt- und Realschule unlängst verlassen. In einer Antwort auf eine Parlamentsanfrage von Bündnis 90/Die Grünen sagte Berlins Schulsenator Klaus Böger (SPD): „Es ist weder der Schule noch der Schulaufsicht möglich, eine verträgliche Zusammensetzung der Schülerschaft herbeizuführen."

„ePass" ab November 2005
Am 1. Juni hat Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) die neuen biometrischen Reisepässe vorgestellt. Deutschland wird den „ePass" als einer der ersten EU-Staaten ab Herbst 2005 einführen. Sie sind mit einem Chip versehen, auf dem vorerst nur ein digitales Foto, ab März 2007 zusätzlich zwei Fingerabdrücke gespeichert werden. Ab kommenden November sollen die „ePässe" erhältlich sein. Durch die neue Technologie soll weltweit die Gefahr des Missbrauchs gesenkt und die Fälschungssicherheit erhöht werden. Eine zentrale Speicherung der Daten wird aus Datenschutzgründen ausbleiben.
Informationsportal (BMI): www.bmi.bund.de/cln_028/nn_121560/Internet/Content/Themen/Informationsgesellschaft/DatenundFakten/Biometrie.html