Januar 2012 (01/12) - Inhaltsverzeichnis

Deutschland: Anstieg der Zuwanderung

Erstmals seit acht Jahren ist die Bevölkerung in Deutschland wieder gewachsen. Der Grund hierfür ist eine verstärkte Zuwanderung. Vor allem aus dem europäischen Ausland wanderten mehr Menschen zu.

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Deutschland: Aufarbeitung der rechtsextremen Mordserie

Eine Expertenkommission von Bund und Ländern soll neben einem Bundestags-Untersuchungsausschuss die Ermittlungspannen bei der Neonazi-Mordserie aufarbeiten. Eine gemeinsame Rechtsextremismus-Datei der Sicherheitsbehörden soll künftig Informationen über bis zu 10.000 Rechtsextreme zusammenführen. Nach der Mordserie misstrauen türkischstämmige Migranten den Sicherheitsbehörden, wie die Ergebnisse einer repräsentativen Befragung belegen.

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Deutschland: Bericht zu Integrationsmonitoring
(nur online verfügbar)

Mitte Januar hat die Bundesintegrationsbeauftragte Maria Böhmer den zweiten Integrationsindikatorenbericht vorgestellt. Dieser bildet anhand zentraler Kennzahlen die Integration der in Deutschland lebenden Migranten ab. Während die Entwicklung auf dem Ausbildungsmarkt stagniert, sind insbesondere in den Bereichen Bildung und Arbeitsmarktintegration Erfolge zu verzeichnen. Besonders positiv ist die Entwicklung bei der Zweiten Generation.

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Deutschland: Teilweise Öffnung des Arbeitsmarktes für Rumänen und Bulgaren
(nur online verfügbar)

Die Bundesregierung hat Ende 2011 entschieden, den Arbeitsmarktzugang für Rumänen und Bulgaren grundsätzlich für zwei weitere Jahre einzuschränken. Für Saisonkräfte in der Land-, Forst- und Gartenwirtschaft sowie für Pflegekräfte wurden die Beschränkungen dagegen aufgehoben.

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Deutschland: Beschluss der Innenminister zum Bleiberecht
(nur online verfügbar)

Die Innenministerkonferenz hat sich Anfang Dezember 2011 darauf geeinigt, dass eine Verlängerung von Aufenthaltserlaubnissen nach der Bleiberechtsregelung nicht nötig ist. Der Grund: das Bleiberecht kann individuell von den Ländern verlängert werden. Rund 14.000 ausländischen Personen hatte der Rückfall in die Duldung gedroht. Die Frist für die so genannte „Aufenthaltserlaubnis auf Probe“ lief Ende Dezember 2011 aus. Über eine gesetzliche Regelung muss der Bundesrat noch entscheiden.

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Deutschland / Europa: Aktuelle Entwicklungen bei Flucht und Asyl

Die Zahl der Asylbewerber in Deutschland ist 2011 im Vergleich zum Vorjahr erneut angestiegen. Deutschland entwickelt sich wieder zu einem Hauptziel von Asylbewerbern in Europa. Ende Dezember fällte der Europäische Gerichtshof ein Urteil, das die Prüfung der menschenrechtlichen Situation vorschreibt, bevor jemand in das Erstaufnahmeland zurückgeführt werden kann.

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Kurzmeldungen – Deutschland

Keine Verbeamtung bei Islamismusverdacht
Aufenthaltstitel erlischt nicht durch Auslieferung
Teilnahme am Resettlement-Programm des UNHCR

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Kurzmeldungen – Europa

Frankreich: Abschiebungen auf Rekordniveau
Italien: Neue Regierung kippt geplante „Migrantensteuer“
Schweden: Obdachlose Zuwanderer

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USA: Einwanderung und Präsidentschaftswahlen

Trotz rückläufiger Zahlen wird das Thema der illegalen Einwanderung im Vorwahlkampf der diesjährigen US-Präsidentschaftswahlen heftig debattiert. Zwischen den Kandidaten der Republikaner ist ein Wettstreit darüber entbrannt, wer am härtesten gegen irreguläre Migration vorgehen will. Zugleich gewinnen die Wählerstimmen der hispano-amerikanischen Bevölkerung weiter an Bedeutung.

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Kurzmeldungen – Welt

Israel: Schärfere Strafen
Südsudan: Tausende Flüchtlinge brauchen Hilfe
Indonesien: Flüchtlingsboot gesunken
Bahrain: Gewalt gegen Arbeitsmigranten
USA: Höhere Zinsen für Minderheiten

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