Januar 2002 (1/02)

01.01.2002

Deutschland: Suche nach parteiübergreifendem Kompromiss zur Zuwanderung

28.12.2001

In seiner Sitzung am 13. Dezember 2001 beriet der Deutsche Bundestag in erster Lesung das vom Bundeskabinett vorgelegte „Gesetz zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung" (vgl. MuB 08/01). Währenddessen spitzte sich die unionsinterne Auseinandersetzung um eine einheitliche Position zum Zuwanderungs- und Integrationsgesetz zu. Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) suchte in Gesprächen mit CDU-Landespolitikern nach Kompromissen, um auch im Bundesrat eine Mehrheit für den Gesetzentwurf zu erhalten.

PISA-Studie: Erhebliche migrationsbedingte Leistungsunterschiede von Schülern

28.12.2001

Am 4. Dezember 2001 veröffentlichte die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) die so genannte PISA-Studie 2000 (Programme for International Student Assessment). Hierbei handelt es sich um eine international standardisierte Leistungsmessung von 15-jährigen Schülern in 32 Industrieländern. Gegenstand der Untersuchung waren sowohl OECD-Länder als auch Nichtmitgliedstaaten.

Deutschland: 10.000 weitere Green Cards

28.12.2001

15 Monate nach Einführung der so genannten deutschen „Green Card“ bewilligte die Bundesregierung Anfang November 2001 weitere 10.000 Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigungen für Fachkräfte aus dem Bereich der Informationstechnologie (IT). Die rot-grüne Bundesregierung hatte im Frühjahr 2000 beschlossen, ab August 2000 zunächst 10.000 „Green Cards“ zu bewilligen (vgl. MuB 4/00). Nach einem Jahr sollte geprüft werden, ob weiterer Bedarf für Arbeitskräfte aus dem Ausland besteht. Nach der erneuten Bewilligung von 10.000 „Green Cards“ ist das Limit von insgesamt 20.000 möglichen Arbeitsgenehmigungen für IT-Experten nun ausgeschöpft.

Afghanistan: Verstärkte Rückkehr von Flüchtlingen

28.12.2001

Die intensiven Bemühungen von Hilfsorganisationen, die Bevölkerung Afghanistans mit Nahrungsmitteln und anderen Hilfsgütern zu versorgen, hielten auch in den vergangenen Wochen an (vgl. MuB 8/01). Allerdings wurde ihre Arbeit auch nach dem Fall des Taliban-Regimes durch die heikle Sicherheitslage in einigen Regionen erschwert. Indessen berichtete das Hohe Flüchtlingskommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR), dass die Zahl der aus dem Iran zurückkehrenden Afghanen im Dezember täglich anstieg.

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