Weltgesundheitsbericht: HIV/AIDS senkt Lebenserwartung im subsaharischen Afrika
Nach dem Anfang Mai von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) vorgelegten Weltgesundheitsbericht 2004 sind die Auswirkungen von HIV/AIDS noch gravierender als bisher angenommen (vgl. MuB 7/03). Die WHO warnt, dass „in naher Zukunft" bis zu 6 Mio. Aidskranke sterben werden, wenn ihnen eine Behandlung mit antiretroviralen Medikamenten weiterhin versagt bleibe. Besonders schwerwiegend sei die Unterversorgung

Polen: Freizügigkeit eingeschränkt
Als Reaktion auf die Beschränkung der Arbeitnehmerfreizügigkeit für die ostmitteleuropäischen Beitrittsländer hat nach Ungarn nun auch Polen den Zugang zum eigenen Arbeitsmarkt beschränkt (vgl. MuB 3/04). Nach dem Reziprozitätsprinzip entsprechen die Beschränkungen in etwa jenen, die für polnische Staatsangehörige in den jeweiligen alten EU-Ländern gelten.

Abschiebeschutz wegen drohender Genitalverstümmelung
Zum Schutz vor einer drohenden Genitalverstümmelung in ihrer Heimat darf eine Togolesin nicht abgeschoben werden. Das entschied das Verwaltungsgericht Oldenburg (Az. 7 A 92/03). Die 23 Jahre alte Klägerin sei wegen einer unmittelbar bevorstehenden Zwangsbeschneidung geflohen und eine solche sei mit politischer Verfolgung und Folter vergleichbar. Zwar ist das Ritual in Togo seit 1998 verboten, das Gesetz wird jedoch selten durchgesetzt. Das Gericht hob damit eine Entscheidung

In der Schweiz wurden in den letzten Wochen mehrere migrationsrelevante politische Entscheidungen getroffen. So wurde vom Nationalrat ein neues Asylgesetz beschlossen, die Verabschiedung eines neuen Ausländergesetzes (vgl. MuB 3/04) jedoch vertagt. Ferner wurden bilaterale Verhandlungen mit der EU nach fast drei Jahren formell abgeschlossen.

Die Flüchtlingssituation im Sudan hat sich zugespitzt. Über 1 Mio. Menschen aus der sudanesischen Region Darfur sind nach UN-Schätzungen derzeit auf der Flucht (vgl. MuB 02/04). Rund 130.000 von ihnen sind in Lagern im Nachbarstaat Tschad untergebracht.