Richtigstellung zum Artikel „Deutschland: Rechte Gewalt nimmt weiter zu“ (MuB 3/06)
In der letzten Ausgabe des Newsletters wurden nicht die aktuellsten Zahlen des Bundesinnenministeriums (BMI) zur rechten Gewalt in Deutschland veröffentlicht. Die dort angegebenen Zahlen für das Jahr 2005 basierten auf vorläufigen Zahlen zu rechtsextremen bzw. ausländerfeindlichen Straftaten des BMI, die monatlich auf Anfrage als Bundestagsdrucksachen veröffentlicht wurden (Bundestagsdrucksachen Nr. 15/5004; 15/5195; 15/5434; 15/5661; 15/5905; 15/5944; 15/5973; 15/6009; 16/23; 16/193; 16/340; 16/632). Die sich daraus ergebende Gesamtzahl von 10.271 rechtsextremen bzw. ausländerfeindlichen Delikten wurde inzwischen nach oben korrigiert und vom Vorsitzenden des Innenausschusses des Bundestages Sebastian Edathy (SPD) mit 15.360 (davon 959 Gewalttaten) angegeben. Dementsprechend veränderten sich auch die Zahlen für die einzelnen Bundesländer.
Die Angaben zu den rechtsextremen Straf- und Gewalttaten der Jahre 2004 und 2003 in der Ausgabe 3/06 bezogen sich ebenfalls auf die vorläufigen Zahlen des BMI, publiziert von den Civitas-Opferberatungsstellen. Die bereinigten Zahlen betragen für das Jahr 2004 12.051 rechtsextremistische Straftaten, davon 776 Gewalttaten bzw. 10.792 Delikte, davon 759 Gewalttaten für 2003. Der angegebene Trend steigender Zahlen rechtsextremistischer Übergriffe bleibt bestehen, wenn auch auf einem deutlich höheren Niveau. th