EU: Rassismus gegen Roma nimmt zu

15. Mai 2014

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) hat die EU-Staaten aufgefordert, entschlossener gegen die Diskriminierung von Roma vorzugehen. In einem Anfang April veröffentlichten Bericht wirft die Menschenrechtsorganisation den EU-Ländern vor, gewalttätige Angriffe auf Roma vielfach „stillschweigend“ hinzunehmen und die Verantwortlichen häufig nicht zur Rechenschaft zu ziehen. Die „passive Haltung der Regierungen“ sowie der rassistische Diskurs über Roma ermutige zu Gewalttaten, wie dies insbesondere in Tschechien und Griechenland der Fall sei (vgl. Ausgabe 1/14). In beiden Ländern sind in der Vergangenheit auch Polizisten mit rassistisch motivierter Gewalt gegen Roma vorgegangen. AI kritisiert zudem, dass viele der 10-12 Mio. Roma in Europa systematisch diskriminiert würden, etwa beim Zugang zu Schulen oder angemessenem Wohnraum. Die Organisation fordert unter anderem, die Umsetzung der europäischen Antirassismus-Richtlinie (2000/43/EG) stärker zu kontrollieren und „in letzter Konsequenz Vertragsverletzungsverfahren gegen die Mitgliedstaaten“ einzuleiten.

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